Was bedeutet CE bei KI-Systemen?
Das CE-Kennzeichen (Conformité Européenne) signalisiert, dass ein Hochrisiko-KI-System die grundlegenden Anforderungen des EU AI Act erfüllt und die entsprechende Konformitätsbewertung erfolgreich abgeschlossen wurde. Es ist die offizielle Eintrittskarte in den europäischen Markt.
Wichtig: CE bedeutet nicht, dass das System von einer Behörde geprüft wurde. In den meisten Fällen erklärt der Anbieter die Konformität selbst (Selbstbewertung) und bringt dann CE an.
Voraussetzungen für die CE-Kennzeichnung
Bevor das CE-Kennzeichen angebracht werden darf, müssen folgende Schritte abgeschlossen sein:
- Alle Anforderungen der Artikel 9–15 und 17 erfüllt
- Technische Dokumentation vollständig erstellt
- Konformitätsbewertung abgeschlossen (intern oder durch Notified Body)
- EU-Konformitätserklärung ausgestellt
- System in der EU-KI-Datenbank registriert
Konsequenzen bei Missbrauch der CE-Kennzeichnung
Das unberechtigte Anbringen der CE-Kennzeichnung ist eine ernste Rechtsverletzung. Nationale Marktüberwachungsbehörden können Produkte vom Markt nehmen und Bußgelder verhängen. In Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die KI-Marktüberwachung zuständig.
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